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in Athen 2006


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132. Verhandlungstag, Montag, 4. September 2006

Auch nach der Sommerpause ist das Gericht zunächst mit der Untersuchung der Vorgänge im Krankenhaus Evangelismos beschäftigt. Dort war der schwerverletzte Savvas Xiros noch auf der Intensivstation von Spezialisten der Anti-Terror-Polizei verhört worden.

Als Zeugin sagt dazu heute die Lebensgefährtin von Savvas Xiros, Alicia Romero, aus. Sie konnte den Schwerverletzten zwei Wochen nach dem Unfall im Krankenhaus besuchen.

"Savvas saß auf dem Bett und scherzte mit den Antiterrorpolizisten", berichtet die Zeugin. Sie ist sich sicher, dass Savvas unter Drogen gesetzt wurde. Auf die Frage, woran sie das erkannt habe, antwortet die Lebensgefährtin des Angeklagten: "Aus seiner Haltung und der Art, wie er redete und den Kopf bewegte. Er sprach wie ein geistesgestörtes Kind, nicht wie ein normales Kind."

A.Romero berichtete von Drohungen, Scheinhinrichtungen und dem Gebrauch von Drogen, mit denen Savvas dazu gebracht wurde, Aussagen zu machen. Der Vorsitzende Richter weißt darauf hin, dass Savvas seine Aussagen später gegenüber dem Untersuchungsrichter, im Beisein eines Anwaltes, wiederholt hat. A. Romero antwortet mit einer Frage: "Ist es für Sie von Bedeutung, ob die Aussagen von Savvas der Wahrheit entsprechen oder nicht, oder interessiert sie die Art, mit der sie zustande gekommen sind? Sie sind verantwortlich dafür, dass die Gesetze eingehalten werden. Sind Sie der Meinung, dass ein Verhör auf der Intensivstation und unter dem Einfluss von Drogen, mit der Pistole an der Schläfe und unter Drohungen für sein Leben und das seiner Angehörigen richtig ist?"

Die Lebensgefährtin des Angeklagten sagt aus, dass Savvas nicht nur im Krankenhaus, sondern noch Wochen danach nicht Herr seines Verstandes gewesen sei. Sie verweist auf das berühmt- berüchtigte Interview, das Savvas drei Monate nach seiner Verlegung ins Gefängnis dem Skandaljournalisten Triandafillopoulos (telefonisch) gegeben hatte. "Savvas wusste nicht, was er sagte, nicht nur im Krankenhaus, sondern noch drei Monate danach im Gefängnis. Ich kam zu ihm und habe geweint. 'Savvas, was machst du und gibst Triandafillopoulos so ein Interview?' Seine Antwort war: 'Was habe ich gesagt, was habe ich getan?'" Für die Staatsanwaltschaft dagegen steht fest, dass Savvas während des Interviews völlig bei Sinnen war, schließlich habe er logische Antworten gegeben.

Das Gericht muss sich die Frage stellen: Sind Aussagen, die unter solchen Umständen gegeben werden, legal? Ist ein solche Aussage als Ergebnis von Folter zu werten? Und wer kann sich sicher sein, welche der unter solchen Umständen zustande gekommenen Aussagen, der Wahrheit entsprechen und welche gelogen sind?

133. Verhandlungstag, Dienstag, 5. September 2006

Heute werden, wie schon die meisten Tage seit der Sommerpause, lediglich Dokumente zu Protokoll gegeben. Darunter ein Interview mit dem damaligen für die Intensivstation im Evangelismos-Krankenhaus verantwortlichen Arzt, Prof. Ch. Roussos. Dieser hatte in dem Interview erklärt, Savvas habe lediglich zwei Schmerztabletten (Depon) erhalten, eine Angabe, die schon von den Krankenunterlagen widerlegt wird.

D. Koufodinas erklärt dazu: "Professor Roussos, der Verantwortliche für alles, was im Evangelismos geschah, ist zudem noch ein elender Lügner. Er erklärt, dass Savvas lediglich zwei Depon genommen habe, wo doch die Krankenblätter zeigen, dass er eine ganze Reihe Medikamente bekommen hat, darunter Opiate und anderes. Professor Roussos – ich wiederhole – ist verantwortlich für das, was im Evangelismos geschah und ist für die von ihm geleisteten Dienste fürstlich mit einer Stiftung, auf die wir noch zurückkommen werden, belohnt worden."

134. Verhandlungstag, Mittwoch, 6. September 2006

Auch heute geht es um die Vorgänge im Evangelimos. Als Zeuge sagt ein Arzt, Mitglied der Vorstandes der Ärztekammer und Vorsitzender der Vereinigung der Krankenhausärzte Chanias (Stadt auf Kreta), aus. Er bezeichnet die Vorgänge als "Verbrechen im Evangelismos". Er bezieht sich zunächst auf die Forderung des Krankenhauses über mehrere zehntausend Euro, die Savvas für seine "Behandlung" im Evangelismos bezahlen soll. In der Auflistung sind sogar Wattetupfer aufgeführt. Eine genaue Aufstellung der verabreichten Medikamente fehlt jedoch...

Beim damals herrschenden Klima der Terrorhysterie seien die ethischen Grundsätze der Medizin "den Bach runtergegangen", so der Zeuge. "Ich bin seit 30 Jahren Arzt davon seit 20 Jahren in verantwortlicher Position. Ich weiß genau, dass ein Kranker, ein Schwerverletzter in dem Zustand von Savvas Xiros, in totaler Sinnesisolation, ohne Augenlicht, ohne Gehör, ohne Tastsinn, ohne Geruchsinn, nicht am 30. eines Monats auf die Intensivstation eingeliefert werden kann und am 4. des Folgemonats verhört werden kann ist. Dies ist eine Verhörmethode, bei der auf den psychischen Schock gesetzt wird. Der Verhörte wird psychisch paralysiert (gelähmt). Auf dass er nicht weiß, wo er sich befindet und was er sagt. Betäubungsmittel versetzen ihn in diesen Zustand. Das ist seit den 60er Jahren als Methode der sensitiven Ruhigstellung psychisch Kranker mit hohem Gefährdungspotential bekannt. Dann platzieren sie neben dir Personen, die die Rolle des Vaters spielen und verhören dich in der Nacht. Das wird im Handbuch über Verhörmethoden der CIA erläutert und in allen Staaten angewandt, die der ‚Pax Americana’ folgen. Ich habe dies am eigenen Leib vor 20 Jahren in den Kerkern der türkischen Junta erfahren, als ich dort war, um die Rechte politischer Gefangener zu verteidigen. Feuchte Zellen mit weißen Wänden, Isolation, verbundene Augen und Verhöre ausschließlich nachts.

Sie haben Savvas dazu gebracht, sich wie ein kleines Kind zu fühlen. Das hat vorgestern seine Lebensgefährtin Romero erläutert. Wie ein Kind mit Down-Syndrom, wie es sein Rechtsanwalt Agiostratis charakterisiert. Alles wurde mit Füssen getreten, die Menschenrechte, die medizinische Würde und Ethik, die Regeln der Intensivstation. Intensivstationen überall auf der Welt arbeiten nach den gleichen Regeln. Erlaubt sind nur Besuche des Pflegepersonals und der Ärzte sowie für wenige Minuten am Tag der Besuch engster Angehöriger. Zwei bis drei Minuten am Tag für die Intensivstation, 10 Minuten in der Abteilung für besonders intensiv betreute Kranke. Wie ist es möglich, das ein Mensch, der die Sympathie von 20 bis 25 Prozent des griechischen Volkes genießt, in vier Tagen ‚weich wird’, sich in einen Informanten verwandelt? Wer die Infusionsschläuche und die Spritzen handhabt, weiß, was er tut. Da werden die Dosen verabreicht, die das Bewusstsein des Verhörten in Grenzen, ihn aber gleichzeitig wach halten, so dass er antwortet."

Der Vorsitzende Richter stellt dem Zeugen keine Fragen. Die Staatsanwaltschaft dagegen meint, dass Savvas nicht am 5. Juli, sondern erst am 11. Juli verhört wurde. Der Arzt weist darauf hin, dass dies schon durch die Aussagen des behandelnden Arztes und einer Krankenschwester auf der Intensivstation des Evangelismos widerlegt worden sei, die beide übereinstimmend von Verhören in der Nacht auf den 5. Juli berichten.

135. Verhandlungstag, Donnerstag, 7. September 2006

Mit der heutigen Verhandlung tritt der Prozess in eine neue Phase. An der Reihe sind ab jetzt die Zeugen der Verteidigung. Und bevor der erste Zeuge der Verteidigung den Zeugenstand betritt, hat die Nebenklage einen ganz besonderen Antrag: Angesichts der drohenden Verjährung des Anschlags auf den Marineoffizier George Tsantes und seinen Fahrer Nikos Veloutos (am 15. November 1983 von der 17N erschossen), will die Nebenklage einen genauen Zeitplan für die Zeugenaussagen. Die Verteidigung protestiert gegen diesen Versuch, die Aussagen der Zeugen der Verteidigung – im Gegensatz zu der Befragung der Zeugen der Anklage – zeitlich zu begrenzen. Sie spricht sich ebenfalls gegen den Vorschlag der Staatsanwaltschaft aus, die Dauer der Verhandlungen um eine Stunde auszuweiten. Das Gericht behält sich eine Entscheidung vor...

Erster Zeuge der Verteidigung ist der Fachhochschulprofessor (Politologe, Studie zu politischen Bewegungen des bewaffneten Kampfes) Evangelos Pissias. Er wurde von D. Koufodinas nominiert. Der Vorsitzende Richter versucht, den Zeugen auf Aussagen zu konkreten Anschlägen oder zur Persönlichkeit Koufodinas zu beschränken. Verteidigung und Koufodinas protestieren, da der Zeuge geladen wurde, um den politischen Charakter der Organisation und ihrer Taten darzustellen.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass es weder für diesen noch für die anderen Zeugen der Verteidigung möglich sein wird, alle Zeugenaussagen hier wiederzugeben. Es wird nur die jeweilige Argumentation in groben Zügen aufgeführt werden.

E. Pissias beginnt seine Aussage mit einer Analyse der Linken weltweit, ihrer Einteilung in einen eher reformistischen und einen revolutionären Teil, wobei sich letzterer außerhalb des kapitalistischen Systems und dessen Gesetzen bewege. Ziel dieser revolutionären Linken sei der gesellschaftliche Umsturz. Es folgt eine Analyse der gesellschaftlichen und politischen Bedingungen, unter denen Organisationen wie die 17N entstehen. Für Griechenland sieht er diese Bedingungen zur Zeit der Militärdiktatur erfüllt. Hier sieht er die Wurzeln der griechischen Stadtguerilla, deren Aktionen allerdings erst unmittelbar nach Ende der Diktatur begonnen hätten und zu diesem Zeitpunkt bei einem Großteil der Bevölkerung auf Sympathie gestoßen seien. Auf Nachfrage des Richters, dass doch die Diktatur beendet gewesen sei, erklärt der Zeuge, es sei der Organisation nicht nur um ein Ende der Diktatur, sondern um die Überwindung des kapitalistischen Systems gegangen.

Im internationalen Vergleich von Organisationen, die den bewaffneten Kampf führen, ordnet Pissias die 17N als Organisation ein, die Gewalt einer niedrigen Intensität ausgeübt habe. Ihre Aktionen seien symbolischer Natur, Beispiele, die das Volk animieren sollten. Die 17N habe Gegengewalt angewendet und Exekutionen ausgeführt. Ihr Ziel sei beispielsweise nicht die Schwächung der CIA gewesen, sondern die Anschläge auf CIA Agenten seien als symbolische zu werten. Auf die Frage des Vorsitzenden Richters nach der Gewalt, die die Gegengewalt der 17N provoziert habe, erläutert der Zeuge die gesellschaftlichen Zwangsverhältnisse und die Gewalt des Staates, wie "Arbeitsunfälle" durch die Jagd nach Gewinn, Polizeigewalt gegenüber Demonstranten, etc.

Die Staatsanwältin will wissen, warum der Zeuge die Organisation als revolutionäre bezeichnet, wo ihre Mitglieder doch Raubüberfälle auf Banken durchgeführt und mit dem geraubten Geld in Saus und Braus gelebt hätten. E. Pissias antwortet, dass die Organisation erstens für keinen Raub die Verantwortung übernommen habe. Außerdem sei der Lebensstil ihrer Mitglieder wohl nicht als luxuriös zu bezeichnen. Koufodinas beispielsweise hätte nach Meinung des Zeugen sicherlich leicht ein wesentlich komfortableres Leben etwa als Bankmanager führen können.

Die Verteidigung will wissen, ob der Zeuge die 17N als terroristische Organisation bezeichnen würde. Pissias verweist zunächst auf die über 80 kursierenden Definitionen für "Terrorismus", darunter die lateinamerikanische, in der als "Kampf gegen den Terror" der Kampf gegen die USA und deren Drohungen, unbequeme Staatschefs wie Chaves oder Fidel Castro umzubringen, verstanden wird. Seine Ausführungen münden in die Definition von "Terror" als blinder Gewalt mit dem Ziel, Schrecken zu verbreiten. Er erläutert, die Aktionen der Organisation hätten sich keineswegs als blinde Gewalt gegen die Masse der Bevölkerung gerichtet – wie beispielsweise Aktionen der Al Quaida – , sondern seien zielgerichtete politische Gewalt gewesen.

Die letzte Frage der Verteidigung betrifft die Person Koufodinas. E. Pissias bezeichnet den Angeklagten als "wichtige Persönlichkeit unserer Zeit" und ehrenhaften Menschen mit hohen ethischen Grundsätzen. Es sei für ihn eine Ehre, von Koufodinas als Zeuge aufgeboten worden zu sein. "Die Jahre werden vergehen und die griechische Gesellschaft wird immer eine von der herrschenden abweichende Meinung haben. Man könnte ihm höchstens vorwerfen: ‚Dimitris, du hast einen Fehler gemacht.’ Ich würde nicht einmal soweit gehen."

Die Verteidigung von C. Xiros befragt den Zeugen nach der Persönlichkeit ihres Mandanten. Pissias verweist auf seine Bekanntschaft mit dem Angeklagten aus der Zeit von dessen Mitgliedschaft in der maoistischen KKE(m-l). Er beschreibt die Unterschiede in der politischen Kultur dieser und ähnlicher Organisationen zu einer Stadtguerilla wie der 17N. Es sei ausgeschlossen, so der Zeuge, dass Ch. Xiros aus dieser politischen Kultur in die der 17N gewechselt sei.

Der zweite Zeuge der Verteidigung ist Giorgos Sianis, ein alter Bekannter von D. Koufodinas aus Jugendzeiten. Er beschreibt Koufodinas als charismatischen Politaktivisten mit hohen ethischen Grundsätzen, denen er auch in seinen Taten immer treu gewesen sei. Er sei zwar geschockt, aber nicht überrascht gewesen, als er erfahren habe, dass Koufodinas sich der Polizei gestellt und die politische Verantwortung für die Aktionen der Organisation übernommen habe.

136. Verhandlungstag, Freitag, 8. September 2006

Nikos Giannopoulos ist der dritte Zeuge der Verteidigung von D.Koufodinas. Er kennt den Angeklagten bereits aus Jugendtagen. Er beschreibt Koufodinas als linken Politaktivisten mit untadeliger Beziehung zu Frau und Kindern. "Ich führe dies alles an", so Giannopoulos, "um zu zeigen, dass ein Mitglied einer revolutionären Organisation nicht so ist, wie ihn die Propaganda darstellt, kein von Natur her gewalttätiger Mensch mit einem Hang zum Bösen."

Nach einer Analyse der Bedingungen in Griechenland seit der Militärjunta und seiner politischen Gruppierungen kommt der Zeuge zu der Schlussfolgerung, der bewaffnete Kampf in Griechenland sei als politische Wahl der Periode der Nach-Junta entstanden. Auch Giannopoulos ordnet dabei die 17N unter die Organisationen mit geringstmöglicher Gewaltanwendung ein. Der Zeuge schließt seine Ausführungen mit der Aufforderung an das Gericht, D. Koufodinas mildernde Umstände wegen des Fehlens niedriger Beweggründe anzurechnen.

Als nächstes ist Alekos Barberis an der Reihe, der vierte Zeuge für D. Koufodinas. Auch er beschreibt den Angeklagten als Persönlichkeit mit hoher Moral. Obwohl er sich selbst als eher konservativ bezeichnet, sieht er die 17N nicht als Gegner, sondern auf der eigenen Seite. Diese Einschätzung ist gar nicht nach dem Geschmack der Staatsanwältin, die den Zeugen an die Aktion der 17N erinnert, bei der ein Unbeteiligter getötet wurde. Barberis erläutert, dass man die 17N nicht aufgrund einer einzelnen Aktion, sondern in der Gesamtheit ihrer Taten bewerten müsse. Zudem habe die Organisation den Tod des Unbeteiligten als Fehler bezeichnet.

Auf Nachfrage der Verteidigung erklärt der Zeuge, die Haltung von Koufodinas, die politische Verantwortung für die Organisation zu übernehmen und die 17N zu verteidigen, habe ein ethisches Beispiel gegeben, das von den Menschen im Lande wertgeschätzt werde.

Der fünfte Zeuge für Koufodinas ist Nikos Vafeiadis. Er weist darauf hin, dass es zum Zeitpunkt der Entstehung der 17N bis in die Reihen der PASOK hinein eine Zustimmung zum bewaffneten Kampf gab. Die 17N habe gezeigt, dass es mit einfachen Mitteln möglich sei, den Herrschenden Schaden zuzufügen.

Der für heute letzte Zeuge ist Stergios Katsaros. Nach Ansicht dieses Zeugen ist es falsch, den Beginn des bewaffneten Kampfes in Griechenland auf die Militärdiktatur zu datieren. Bereits 1965 hätten sich Organisationen mit dem Ziel des bewaffneten Kampfes im Lande gebildet. Für Katsaros ist die 17N der letzte Ausdruck einer Strömung, die Ideologie und Strategie von Che und Castro auf europäische Bedingungen angepasst und verwendet habe. Das Phänomen der bewaffneten Gewalt dagegen werde andauern, so der Zeuge.

Abschließend äußert sich Katsaros zu zwei anderen Angeklagten. Seiner Meinung nach ist es unmöglich, dass G. Serifis, den er seit 35 Jahren kennt, an irgendeiner auf Disziplin bauenden Organisation teilnimmt. Ch. Xiros dagegen kenne er als Gewerkschaftsfunktionär.